Die "Ehre" des Alexander Ehrenberg

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld,

seit März diesen Jahres lesen Sie in der Zeitung über meine angeblichen Verfehlungen als Bürgermeisterin, von „neuen Vorwürfen“ und Disziplinarverfahren. Dafür sorgt Alexander Ehrenberg, der sogar mehrfach – zwar völlig grundlos, aber immer sehr öffentlichkeitswirksam – fordert, gegen mich auch Strafermittlungsbehörden einzuschalten. Seine Anschuldigungen gegen mich – die letzte datiert vom 28. Juli – landeten regelmäßig bei der Zeitung. Ehrenberg initiierte über Monate eine menschenverachtende Rufmordkampagne gegen mich, verbreitete dabei falsche Tatsachen und schürte gezielt eine Irreführung der Öffentlichkeit. 

Das Muster seiner Verunglimpfungen wird an seiner letzten Aktion deutlich. Der Hintergrund: Mehr als vier Jahre lang hat die Berg- und Universitätsstadt gemeinsam mit der Welterbe- und der Bundeskultur-Stiftung für vier Oberharzer Museen neue Ausstellungsmodule sowie frische Konzepte für moderne Museumspädagogik und Marketing entwickelt und umgesetzt. Unter meiner Mitwirkung als Bürgermeisterin sowie vieler Ratsmitglieder – darunter auch SPD-Ratsvorsitzender Th. Gundermann – arbeiteten wir erfolgreich an der Umsetzung dieses für die Stadt großartigen Zukunfts-Projektes. Die Bundesstiftung investierte insgesamt 1,5 Mio €. Der Rat hatte das Projekt im Jahr 2015 beschlossen und kannte seit 2016 auch den Projektwert für das Bergwerksmuseum, das mit ca. 250.000 € veranschlagt war. Mit Übergabevertrag vom Juni 2021 wurde das Projekt zu einem formalen Abschluss gebracht und nur noch das Eigentum an die Stadt übertragen. Hierüber wurde der Rat mit der Vorlage 098/2021 informiert.

Alexander Ehrenberg forderte prompt, gegen mich ein Disziplinarverfahren einzuleiten und auch „Strafermittlungsbehörden zu verständigen“. Unter Verwendung falscher Daten formulierte er am 28. Juli einen Antrag der SPD-Fraktion, worin er in einer stichwortartigen, lückenhaften Begründung den Eindruck kolportiert, ich hätte der Stadt unter Umgehung des Rates mehr als eine Viertel Mio Euro Kosten auferlegt. Dass der Vertrag bei § 2 ausdrücklich lautet: „Für die vorstehend vereinbarte Geschäftsübergabe verpflichtet sich der Übernehmer (also die Stadt) zu keiner Gegenleistung“ verschweigt Ehrenberg tunlich.

Welche strafrechtliche Handlung will mir der ehrenwerte Herr Ehrenberg denn unterstellen? Der Straftatbestand, den er mir hier verleumderisch nachsagen möchte, liegt auf der Hand. Alexander Ehrenberg schreckt hier nicht zum ersten Mal davor zurück, mich subtil der Straftaten zu bezichtigen. Im Vertrauen auf die kritiklose Gefolgschaft der Ratsmehrheit und der von ihm erfolgreich lancierten Schlagzeilen in der Lokalpresse lebt er seine intrigante Vorgehensweise gegen mich aus, nach dem Motto: Es wird schon genug Ehrenrühriges an der Bürgermeisterin hängen bleiben, die ihm 2015 als Wahlsiegerin so schmerzhaft überlegen war. 

Alexander Ehrenberg bewirbt sich in diesen Tagen um die Wiederwahl für den Rat der Berg- und Universitätsstadt. Seine Wahlkampfstrategie ist schmutzig.

In Bezug auf meine Person überschreitet Alexander Ehrenberg massiv die Grenzen des politischen Meinungskampfes. Er bezichtigt andere der Rechtsverletzung, dabei ist er es, der Grenzen des Zulässigen verletzt. Und was hat er für die Stadt geleistet? Seit Anbeginn meiner Bürgermeisterinnenzeit verweigerte Alexander Ehrenberg jegliche konstruktive Zusammenarbeit, erschien nicht zu interfraktionellen Sitzungen, Vorschläge aus der Verwaltung stellte er grundsätzlich infrage, suchte exzessiv nur nach Fehlern statt Probleme anzugehen, und hat damit viele Entwicklungsschritte für unsere Stadt behindert oder verzögert.

Vergessen hat seine Partei bei der Vergabe gleich zweier Listenplätze für Alexander Ehrenberg (Kreistag und Rat) offenbar seine sexistische und rassistische Publikation im Dezember 2019 auf seiner Facebook-Seite, wo er eine Eröffnung eines „Lady Lolita Clubs – Finest Tabeldance“ ankündigte, Wortlaut: „Wir geben jungen Berufseinsteigerinnen aus Osteuropa eine Chance“. 

Die Wähler und Wählerinnen haben die Possen des Alexander Ehrenberg hoffentlich nicht vergessen und werden sein intrigantes Verhalten zu bewerten wissen.